Andreas Baumgartl / Galerie für Zeitgenössische Kunst

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1) Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind verbindlich für den e-Commerce,   insbesondere Angebote, Ansichtssendungen, Kommissionsrechnungen und Verkäufe der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL und werden vom Besteller bzw. Empfänger ausdrücklich anerkannt. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bei Nichtanerkennung der Bedingungen ist jedes Angebot und jede Lieferung der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL abzulehnen, bzw. postwendend zurückzusenden andernfalls gilt ein Widerspruch als nichterhoben.

2) Teilnehmer: Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL schließt Verträge mit Kunden ab, die 
a.) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit 
b.) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz, bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden genannt). Soweit das Angebot eines nichtakzeptierten Teilnehmers versehentlich von der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL angenommen wurde, ist die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3) Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot.

4) Preise: Die Preise sind ausschließlich in DM (ab 2002 in €) angegeben und beinhalten die jeweilige Mehrwertsteuer. 

5) Sollte sich bei der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behalten wir uns ein Recht zur Korrektur vor. Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL kann vom Vertrag zurücktreten.

6) Sollte die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten.

7) Zahlungsbedingungen: Der Rechnungsbetrag ist wie bei der Bestellung im Online-Shop ausgewählt, durch vorab Überweisung, Nachnahme oder Kreditkartenzahlung zu begleichen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz zu vergüten und zwar ab Fälligkeit der Rechnung. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Banküberweisungen und Schecks, sowie Kreditkartenzahlungen, gilt der Tag an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, so steht der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen und noch nicht gelieferte Ware zurückzuhalten. 

8) Eigentumsvorbehalte: Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum gemäß § 455 BGB. Sie darf vor der vollständigen Bezahlung oder vor der endgültigen Gutschrift der dafür hingegebenen Schecks ohne Zustimmung der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL weder verpfändet, noch zu Sicherstellung übereignet werden. 

9) Lieferungen: Jede Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Empfängers, bzw. Bestellers. Die Gefahr geht auf den Empfänger, bzw. Besteller über, wenn die Ware die Geschäftsräume der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL verlässt. Sofern der Besteller bzw. Empfänger keine besondere Weisung erteilt, übernehmen wir keine Verbindlichkeiten für billigsten oder schnellsten Versand. Rücksendungen an die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL erfolgen auf Kosten und Gefahr des Absenders. Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen und auf Kosten und Gefahr des Rücksenders an diesen zurückgesandt. Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang ausgeliefert. 

10) Lieferzeit: Für eine Überschreitung der Lieferzeit ist die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL nicht verantwortlich, sofern diese durch Umstände, welche die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL nicht zu verantworten hat verursacht wird. 

11) Beanstandungen: Beanstandungen, insbesondere Mängelrügen, können nur innerhalb 10 Tagen nach Empfang der Lieferung schriftlich geltend gemacht werden; es gilt das Datum des Poststempels. Bei berechtigen Beanstandungen verpflichtet sich die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL unter Ausschluss sämtlicher anderer Ansprüche zur Ersatzlieferung in gegenseitiger Absprache. Kommt keine Ersatzlieferung zustande, kann der Besteller bzw. Empfänger vom Vertrag zurücktreten. Für auf dem Transportweg in Verlust geratene oder beschädigte Ware muss der Empfänger den Schaden sofort dem Transportführer melden und mit diesem regeln. 

12) Angebote: Alle Angebote der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL sind freibleibend. Zwischenverkauf und Preisänderung behalten wir uns bis zum Festverkauf vor. 

13) Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder arglistiger Täuschung haftet die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL unbegrenzt. Lediglich bei einer schuldhaften Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

14) Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL.

15) Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. Die GALERIE ANDREAS BAUMGARTL wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene 
Unternehmen weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von der GALERIE ANDREAS BAUMGARTL nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden e-mail an mail@g-ab.de zu widersprechen.

16) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist München. 

17) Sollte eine Ziffer dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, werden die restlichen Bedingungen davon nicht berührt.

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